OBM-Wahlkampf 2013: Wie konnte es zu dieser herrlichen Katastrophe kommen? – Ein Genosse packt aus

Ich bin Mitglied der Linken und diesen Beitrag habe ich aus Frustration geschrieben. Aus Frustration, dass meine eigene Partei es nicht geschafft hat, mich von unserer Kandidatin zu überzeugen. Wie ein Wahlkampf verbockt worden ist und ich ihn nicht mal sabotieren brauchte.

Es ist ein windiger Donnerstagabend, an dem auf einer Basiskonferenz die Mitglieder der Linken über das weitere Vorgehen im OBM-Wahlkampf informiert werden sollen. Barbara Höll tritt nochmal an. Das hatte der Vorstand bereits bei seiner Sitzung am Dienstag entschieden. Mir war, wie so vielen, von vornherein klar, dass mit dieser Kandidatin kein Blumentopf zu gewinnen ist.

An einem Sonntagabend im September 2012 feiert Horst Wawrzynski seinen sechzigsten Geburtstag. Naomi-Pia Witte, eine Abgeordnete der Linksfraktion im Stadtrat, tritt an Horst heran und gratuliert ihm zum Geburtstag und zu einem zweiten Platz hinter Barbara Höll.

2013-01-17-089„Nur noch anderthalb Wochen bis zur Wahl“: so stimmt die Vertreterin des StuRa, die die Podiumsdiskussion an der HTWK Leipzig moderiert, die Veranstaltung ein. Barbara Höll hält sich mit städtischen Themen bedeckt. Sie macht bereits Bundestagswahlkampf; so zumindest der Eindruck. Aber sie dreht ihr Namensschild um. Vermutlich der Check, ob der Doktortitel mit drauf steht. Mike Nagler ist auch da. Ich bezeichne ihn als den besten der Kandidaten – und dabei tritt er nicht mal an.

Es ist der Tag nach dem ersten Wahlgang. Ein kalter Montag. Horst Wawrzynski versucht alle anderen Kandidaten zu überzeugen, zu seinen Gunsten ein Bündnis gegen den amtierenden Bürgermeister zu bilden. Barbara Höll versucht ähnliches; mit den Kandidaten links der SPD. Am Donnerstag wird sie sich darüber aufregen, dass sich die übrigen Kandidaten ihr nicht anschließen, obgleich diese doch keine Chance hätten. Ein Bündnis gegen Jung müsse her, gemeinsam mit Grünen und Piraten.

Ein heißer Sommertag im Juni 2011. Der Stadtvorstand der Linken beschließt den Weg zur OBM-Wahl, insbesondere die Kandidatenfindung, geht über den Vorsitzenden. Im Beschluss steht „Wie bei den OBM-Wahlen 2005 und 2006 wird der Stadtvorsitzende vom Stadtvorstand beauftragt, beginnend ab Mitte Juni 2011 mit allen potentiellen KandidatInnen innerhalb der Partei (Bürgermeister, Stadträtinnen und Stadträte, MdB, MdL usw.) bis zum Herbst persönliche Gespräche zu führen und die etwaige Bereitschaft zur Kandidatur zu sondieren.“ Schon damals ist vielen Genossen klar: wenn wir keinen überparteilichen Kandidaten finden, wird es mit der Abwahl Jungs nichts. Aber die Abwahl Jungs durch einen linken Kandidaten war laut Beschluss nicht gewollt. Es geht um Kandidaten der LINKEN.
Das war der Augenblick, im Juni 2011, wo die linken Leipziger das Rathaus erneut an Jung verloren haben.

72936_395399517219708_1988679689_nEs ist Wahlsonntag. Die ersten Auszählungsergebnisse treffen ein. Hobusch weit abgeschlagen. Jung nicht mit absolute Mehrheit beglückt. Feiertag weniger Stimmen als Ekardt. Höll mit Doktortitel.

Es ist Dienstag der 13. November 2012. Ich befinde mich im Rathaus und erkläre meine Unterstützung für Dirk Feiertag.

Acht Monate zuvor wurde Barbara Höll vor Ilse Lauter zur OBM-Kandidatin gekührt. Dies passierte in einer Delegiertenkonferenz und nicht, wie zum Beispiel in Chemnitz geschehen, in Konferenzen der Basis. Bei der Konferenz wird ein Beschluss mit dem Namen „zwei Starke Frauen für Leipzig“ von gewissen Vertretern des Vorstands besonders stark abgelehnt; viele Genossen wissen nicht warum. Dann wird am Rande der Veranstaltung bekannt, dass in der darauffolgenden Woche Ilse Lauter, die als Stadträtin in Leipzig bekannt war, als Vorsitzende der Linksfraktion abgesetzt werden soll. Nur wenige Tage danach verliert Ilse Lauter, Hölls Gegenkandidatin und bis dato Angestellte, genau diesen Job.

Es ist Frühjahr 2011. Der Vorsitzende ist im Gespräch mit Ilse Lauter. Man würde sich freuen, wenn Sie für die Kandidatur bereit stünde. Sie sei die beste Kandidatin für den Job und in der Kommune sehr bekannt.

Superwahljahr 2009. Ich mache jede Menge Straßenarbeit, stehe an Parteiständen und verschenke Süßigkeiten an junge Frauen mit Kindern. Barbara Höll würdigt mich keines Blickes, nachdem ich mehr als zwei Stunden in unerträglicher Hitze „ihren“ Stand betreut habe. Wahlkampf ist hartes Pflaster. Ich entscheide mich, nur noch dem Kandidaten für Leipzig I, Mike Nagler zu unterstützen. Der würdigt meinen Wahlkampf, wenn er auch nicht von Erfolg gekrönt war. Die linke Direktkandidatin bekommt in Leipzig II auch meine Stimme. Aus Sympathie jedoch nicht.

„Gysi kommt: mit Dr. Barbara Höll“: Winterwahlkampf bringt niedrige Temperaturen mit sich. Der Wahlkampf hat schon lange nichts mehr mit mir zu tun. Bestätigung erhalte ich an diesem Abend, als Gysi und Höll nach Ende der Veranstaltung schnell weg müssen. Im Anschluss gibt es eine exklusive Veranstaltung für ausgewählte Unterstützer, vielleicht mit Fundraising. Einige Teile von Barbara Hölls Wahlstab sind über diese Veranstaltung nicht informiert. Der Termin war nicht öffentlich angekündigt. Hat jemand Transparenz gesagt?

Springen wir wieder an den stürmischen Donnerstag der Basiskonferenz. Eigentlich ist Feedback nicht erwünscht. Der Plan des Vorsitzenden und der Kandidatin ist es, die Anwesenden für die kommenden drei Wochen einzuschwören. Der Plan ist gefasst und die Messen gesungen. Eine Genossin ist der Meinung, die Basis hätte bei einer Basiskonferenz Rederecht. Trotz Denkverbot kann die Versammlungsleitung dieser Argumentation nicht widersprechen.

Dreißig Minuten später sind viele Genossen der Linksjugend resigniert darüber, wie fehlgeleitet die Kampagne ist, in die sie so viel Zeit gesteckt haben. Die älteren Genossen im Raum rollen die Augen nach hinten und ziehen Grimassen oder hören schwatzend gar nicht zu. „Ich weiß ja nicht was der SDS ist, aber der und die Linksjugend bekommen meiner Meinung nach zu viel Geld. Und ich habe keinen von euch Plakate hängen sehen.“

Nach vielen Kritikpunkten wirft der Vorsitzende ein: „Wir machen seit einem halben Jahr Wahlkampf. Und ihr kommt erst jetzt mit der ganzen Kritik?“. Von einem Mitglied des Wahlstabs wird reingerufen „das habe ich euch doch gesagt.“.

Und nach einer fehlgeleiteten Kampagne mit inhaltsbefreiten Plakaten, schlechten Internetseiten, fehlender Kommunikation und der falschen Kandidatin, überlassen am 17. Februar alle Parteien dem Verteidiger seines Postens das Feld.

3 Gedanken zu „OBM-Wahlkampf 2013: Wie konnte es zu dieser herrlichen Katastrophe kommen? – Ein Genosse packt aus

  1. Ich kenne diese Basisansprüche. Die sind völlig berechtigt und mMn das einzige, was in einer demokratischen Partei soviel Gültigkeit haben sollte, dass damit irgendwelche Vorstände überstimmt werden können.

    Von außen sieht das für mich ja so aus, als gäbe es enormen Bedarf, da mal einen Generationswechsel zu gestalten. Und sicher machen / versuchen das viele von Euch ja auch schon!

    Ich drücke weiterhin die Daumen, dass das mit der Zeit dann auch klappt…! 😉

    • Vor einem halben Jahr war ich bei einem Gespräch von Vorsitzenden eines Stadtbezirksverband anwesend. „Wie habt ihr den Vorstand gewählt?“ Antwort: „Wie abgesprochen“

      Der Stadtvorstand arbeitet, so habe ich die Erfahrung gemacht, aktiv gegen jede Arbeitsgruppe, die sich verändernd einbringen will. Gegen die Linksjugend sowieso.

      1. Das haben wir schon immer so gemacht.
      2. Das war noch nie anders.
      3. Da könnt‘ ja jeder kommen.

      Und der Generationenwechsel klappt nicht, wenn der nächste Vorsitzende nur wieder der Sohn einer der Genossen ist, die den meisten Klüngel verursachen.

  2. Warum erinnert mich das an eine Zeit vor rund dreißig Jahren, da wurde ich auch mal gewählt …. *g*
    Ich denke und hoffe aber, dass sich Veränderung und Realitätssinn durchsetzen können.

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